Italien ergreift Maßnahmen zum Einfrieren von Vermögenswerten russischer Oligarchen

Italien hat im Zusammenhang mit dem Einmarsch der Russischen Föderation in die Ukraine im vergangenen Jahr Schritte unternommen, um das Vermögen russischer Oligarchen im Wert von rund 2 Milliarden Euro (2,5 Milliarden Dollar) einzufrieren. Dies berichtet Reuters unter Berufung auf Informationen der italienischen Zentralbank.

Im Rahmen der von der Europäischen Union gegen den Kreml und seine Unterstützer verhängten Sanktionen hat Italien Bankkonten, Luxusvillen, Yachten und Autos russischer Oligarchen beschlagnahmt.

Laut dem Jahresbericht der Abteilung für Geldwäschebekämpfung der italienischen Zentralbank (UIF) wurde die Zahl von 2 Milliarden Euro Ende Juni aktualisiert. Der Direktor der UIF, Enzo Serata, erklärte außerdem, dass Finanzanlagen im Wert von rund 330 Millionen Euro mit 80 Personen in Verbindung gebracht werden.

Laut Reuters waren die Strände und Häfen Italiens vor dem Ausbruch des Krieges im Februar 2022 ein beliebtes Ziel für wohlhabende Russen, die Immobilien in attraktiven Regionen wie dem Comer See, Sardinien, der Toskana und der ligurischen Küste kauften.

Es ist erwähnenswert, dass einige der sanktionierten Oligarchen vor Gericht Berufung eingelegt haben. So legte beispielsweise der russisch-usbekische Metallurgie- und Telekommunikationsmagnat Alisher Usmanov Berufung gegen die Entscheidung ein, sein Vermögen in Höhe von mehr als 80 Millionen Euro einzufrieren. Im April verwies ein italienisches Gericht die Angelegenheit an den EU-Gerichtshof.

Im Mai forderten zahlreiche Mitglieder des US-Repräsentantenhauses, darunter der Demokrat Adam Schiff und der Republikaner Brian Fitzpatrick, US-Präsident Joe Biden auf, die im Rahmen von Sanktionen eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank an die Ukraine zu überweisen.

Unterdessen hat die estnische Regierung Regeln für die Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Unterstützung der Ukraine gebilligt. Estland ist damit das erste europäische Land, das einen solchen Beschluss gefasst hat.