Das Herkunftsland von Waren kann nach europäischen Standards bestimmt werden

Das Herkunftsland von Waren kann nach europäischen Standards bestimmt werden, wenn ein von einer Gruppe von Abgeordneten des Ausschusses für Finanzen, Steuern und Zollpolitik der Werchowna Rada vorgeschlagener Gesetzentwurf angenommen wird. Dieser Gesetzentwurf wurde im Juli dieses Jahres registriert und betrifft die Bestimmung des Ursprungslandes von Waren in der Ukraine.

Es ist erwähnenswert, dass das Ministerkabinett im Jahr 2021 ebenfalls einen ähnlichen Gesetzentwurf vorgelegt hatte, dessen Prüfung jedoch von den Abgeordneten verschoben wurde.

Nach geltendem Recht ist das Ursprungsland von Waren das Land, in dem die Waren vollständig hergestellt oder ausreichend bearbeitet wurden. Der neue Gesetzesentwurf schlägt jedoch andere Kriterien für die Bestimmung des Ursprungslandes vor, darunter:

Die Waren wurden vollständig in einem bestimmten Land hergestellt;
Die Waren wurden den letzten wirtschaftlich durchführbaren produktionstechnischen Verarbeitungen unterzogen, die zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt haben oder eine wichtige Produktionsstufe darstellen, sofern die festgelegten Kriterien für eine ausreichende Verarbeitung in diesem Land erfüllt sind;
In den Fällen, in denen die Kriterien für eine ausreichende Be- oder Verarbeitung für ein bestimmtes Erzeugnis nicht festgelegt sind, wird die Regel angewandt, nach der das Ursprungsland des Erzeugnisses durch das Land bestimmt wird, in dem die wertvollsten Materialien bei der Verarbeitung verwendet wurden.
Der Gesetzentwurf sieht auch die Streichung von Bestimmungen vor, die die Bestimmung des Ursprungslandes für bestimmte Warenkategorien wie Strom, Maschinen, Werkzeuge, Ersatzteile und andere im Produktionsprozess verwendete Waren betreffen.

Parallel zur Bestimmung des Ursprungslandes von Waren wird in dem Gesetzentwurf vorgeschlagen, die Bestimmungen über die Vertraulichkeit von Informationen bei der Bestimmung des Ursprungslandes zu streichen.

Den Verfassern zufolge zielt dieses Gesetz auf die Umsetzung der Bestimmungen des EU-Zollkodex ab und trägt den Verpflichtungen der Ukraine gegenüber der europäischen Integration und den EU-Rechten Rechnung.