Die USA planen, die Sanktionen gegen westliche Banken zu verschärfen, die weiterhin in Russland tätig sind und die militärischen Bemühungen des Kremls unterstützen. US-Finanzministerin Janet Yellen kündigte diese Absicht an und warnte vor erheblichen Risiken für solche Finanzinstitute.

„Wir erwägen eine Verschärfung unserer Sanktionen gegen Banken, die in Russland Geschäfte machen“, sagte Yellen in einem Interview mit Reuters. Sie lehnte es ab, Einzelheiten preiszugeben oder bestimmte Banken zu benennen, die möglicherweise den neuen Beschränkungen unterliegen.

Yellen wies darauf hin, dass die Aktivitäten europäischer Finanzinstitute in Russland ein erhebliches Risiko darstellen. Auf die Frage, ob sie es begrüßen würde, wenn die österreichische Raiffeisen Bank International und die italienische UniCredit ihre Geschäfte in Russland einstellen würden, sagte sie: „Ich denke, ihre Aufsichtsbehörden haben ihnen geraten, bei ihren Geschäften dort äußerst vorsichtig zu sein.“

US-Präsident Joe Biden hat dem Finanzministerium die Befugnis erteilt, Banken vom US-Finanzsystem auszuschließen, wenn sich herausstellt, dass sie zur Umgehung von Sanktionen gegen Russland und andere Unternehmen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine beitragen. Yellen fügte außerdem hinzu, dass Russlands Wirtschaft immer mehr zu einer „Kriegswirtschaft“ werde, was es schwierig mache, zwischen zivilen und militärischen Operationen zu unterscheiden.

Der Beamte der Europäischen Zentralbank, Fabio Panetta, gab den italienischen Banken klare Anweisungen und sagte, sie sollten Russland verlassen, da ein Verbleib im Land ein „Reputationsproblem“ darstelle. Panetta betonte die Notwendigkeit, Risiken im Zusammenhang mit der Arbeit in der Russischen Föderation zu vermeiden.

Die Raiffeisen Bank International ist die größte westliche Bank, die in Russland Geschäfte tätigt, gefolgt von UniCredit. Auch eine andere große italienische Bank, Intesa Sanpaolo, versucht, ihr Russlandgeschäft loszuwerden. Laut Reuters zahlten westliche Banken, die weiterhin in Russland tätig waren, im vergangenen Jahr mehr als 800 Millionen Euro an Steuern an das Land, das ist viermal mehr als im Vorkriegsjahr 2021.

Insgesamt meldeten sieben europäische Banken mit Vermögenswerten in der Russischen Föderation, darunter Raiffeisen Bank International, UniCredit, ING, Commerzbank, Deutsche Bank, Intesa Sanpaolo und OTP, im Jahr 2023 einen Gesamtgewinn von mehr als 3 Milliarden Euro. Dies unterstreicht die erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Finanzinstitute auf die russische Wirtschaft.

Daher könnte eine mögliche Verschärfung der Sanktionen durch die USA die Aktivitäten europäischer Banken in Russland erheblich beeinträchtigen, die Risiken erhöhen und zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen erfordern.