Das Ministerkabinett der Ukraine hat offiziell ein Abkommen mit der Regierung Japans genehmigt, das die Bereitstellung von rund 3 Milliarden US-Dollar in Form eines Darlehens vorsieht. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der internationalen Initiative „Extraordinary Revenue Acceleration“ (ERA) der G7, deren Ziel die Mobilisierung von Mitteln aus Einnahmen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten ist.
Die Entscheidung der Regierung wurde vom ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal bekannt gegeben. Ihm zufolge werden diese Mittel durch die Gewinne bereitgestellt, die die G7-Staaten aus den Vermögenswerten der Russischen Föderation erzielen, die als Reaktion auf ihre Aggression gegen die Ukraine eingefroren wurden. Die erhaltenen Mittel werden für Schlüsselposten des Staatshaushalts verwendet, insbesondere für den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes.
„Dies ist ein wichtiger Schritt zur langfristigen Finanzierung der ukrainischen Widerstandsfähigkeit. Dank der ERA-Initiative erhalten wir in einer schwierigen Zeit, in der der Bedarf an Ressourcen kritisch ist, echte Unterstützung“, bemerkte Schmyhal. Er betonte außerdem, dass die Ukraine weitere entschlossene Schritte der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der vollständigen Beschlagnahme der eingefrorenen Vermögenswerte des Aggressorlandes und deren weiterer Verwendung zum Wohle der ukrainischen Regeneration erwarte.
Die von den führenden Volkswirtschaften der Welt ins Leben gerufene G7-ERA-Initiative sieht vor, der Ukraine einen Teil der erwarteten Einnahmen aus eingefrorenen russischen Reserven vorzustrecken, die hauptsächlich bei Finanzinstituten in westlichen Ländern angelegt sind. Experten zufolge werden die jährlichen Gewinne aus diesen Vermögenswerten auf mehrere Milliarden Dollar geschätzt, was neue Möglichkeiten eröffnet, der Ukraine zu helfen, ohne die Steuerzahler der Partnerländer in Anspruch zu nehmen.
Unabhängig davon betonte der Premierminister den bedeutenden Beitrag Japans zur Unterstützung der ukrainischen Wirtschaft seit Beginn des umfassenden Krieges. In den vergangenen drei Jahren hat Tokio der Ukraine bereits mehr als 8,5 Milliarden Dollar an Haushaltshilfe zukommen lassen, was Japan zu einem der wichtigsten Partner Kiews bei der Finanzierung staatlicher Bedürfnisse macht.
Somit vertieft die Genehmigung des neuen Kreditvertrags nicht nur die Zusammenarbeit mit Japan, sondern ebnet auch den Weg für einen nachhaltigen Mechanismus zur Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte, die in den kommenden Jahren zu einer wichtigen Quelle der Erholung und Modernisierung der ukrainischen Wirtschaft werden können.
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