China hat angekündigt, ab dem 1. August die Ausfuhr von zwei Arten von kritischen Rohstoffen, die für digitale und grüne Technologien wichtig sind, in "unfreundliche Länder" zu verbieten. Diese Nachricht wurde von POLITICO berichtet.

In einer gemeinsamen Erklärung erklärten das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) und die Allgemeine Zollverwaltung (GAC), dass dieser Schritt zum Schutz der nationalen Sicherheit und der Interessen Chinas erfolge.

Zwei Arten von Mineralien, Gallium und Germanium, wurden von China wegen ihrer wichtigen Rolle bei der Herstellung von Waren wie Halbleitern, 5G-Basisstationen und Solarzellen ausgewählt. Diese Rohstoffe sind Symbole für die digitale und grüne Transformation, die in der Europäischen Union hohe Priorität genießt.

Gallium und Germanium werden nach EU-Standards als "kritisch" und "strategisch" eingestuft, da sie für die Industrie und den Verteidigungsbedarf der EU wichtig sind.

Ab dem 1. August müssen Exporteure dieser Rohstoffe ihre Geschäfte den chinesischen Behörden melden.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat bereits angekündigt, dass die EU und Japan einen "Frühwarn"-Mechanismus einrichten wollen, um "Störungen" in der Chip-Produktion, insbesondere bei der Herstellung kritischer Rohstoffe, zu verhindern.

Nicola Beer, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und für das Ressort "Kritische Rohstoffe" zuständige Gesetzgeberin, ist der Ansicht, dass die Entscheidung Chinas, Gallium und Germanium zu exportieren, zeigt, dass die Kommunistische Partei bereit ist, wirtschaftliche Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Interessen zu schützen.

Die Nachricht folgt auf die Ankündigung der Niederlande, neue Beschränkungen für die Ausfuhr von fortschrittlichen Mikrochip-Maschinen nach China einzuführen.

Chinas Schritt war auch eine Reaktion auf eine neue Strategie zur Verringerung der Risiken der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China, auf die sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union geeinigt hatten. Kritische Rohstoffe sind zur ersten Priorität dieser Strategie geworden.